He explains his Patents and his Processes against Judges of court of
appeal and 
against Judges of district court - of Düsseldorf - Germany

Dr.-Ing. Th. SARTOROS

 

DAS PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISMUS" DPMA Nr. 10 2010 105 501

WIRD ZUM VERKAUF ANGEBOTEN, PREIS: 265.000,-- € + 19% MWSt

PATENT "ANTIKYTHERA MECHANISM" TO SELL DPMA Nr. 10 2010 105 501

PRICE 265.000,-- € + 19% Tax (MWSt)

Mittwoch, 02 April 2014 10:17

DPMA-Nr.: P 24 48 469.3

DE000002448469C2 2

Regelbare-
Doppelwirkende-
Radialflügelzellen-
Pumpe

DPMA-Nr.:
P 24 48 469.3 pdf.symbol

Patentansprüche:
1. Regelbare doppeltwirkende hydraulische Flügelzellenmaschine mit einem einen konzentrisch zum Rotor angeordneten relativ zu den in den Seitenteilen angeordneten Druck- und Saugöffnungen verdrehbaren Hubring, bei dem auf seinen Außenumfang einander gegenüberliegende Schwenkflügelmotore angeordnet sind, die je zwei hydraulisch beaufschlagbare Arbeitskammern zwischen Hubring und Gehäuse bilden, dadurch g e k e n n-zeichnet, daß
a) die Drucköffnungen (82), die schmaler sind als eine Zellenbreite, mit je einer bogenförmigen Drucktasche (72) am Außenumfang des Hubringes (30) verbunden sind, die sich entsprechend der Druckhubkurve des Hubringes bis zum1-1ub gleich Null erstrecken und die Drucktaschen (72) m je einer sich durch den Hubring erstrekkenden Bohrung (31) verbunden sind, die im Verschwenkwinkelbereich (a) ständig mit der zugeordneten Drucktasche verbunden bleibt (Fig. 1,2,3,4,11 und 12),
b) die Saugöffnung (81) eine Antikavitatíonsnut (810) aufweist, die sich entsprechend dem Schwenkwinkelbereich (a) des Hubringes über den Spalt (εΡ) des Trennbereichs in Richtung zu der in Drehrichtung davor angeordneten Drucköffnιng erstreckt und vom Hubring (30) während der Verschwenkung stufenlos verdeckt oder geöffnet wird ( í g. 3, 7 und 11).
2. Maschine nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, daß der Hubring (30) im Bereich der Druckhubkurve an seinem Umfang und diametral gegenüberliegend Ansätze (32) aufweist, die den Arbeitskolben des Schwenkflügelmotors bilden (F i g. 2).
3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Gehäuse und Hubring ein Zwischenring (70) angeordnet ist, der die Ausnehmungen für die Drucktaschen (72) und die Regeldruckkammern (480, 490) der Schwenkflügelmotoren aufweist.
4. Maschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Zwischenring, Gehäuse und Seitenplatte in einem Stück ausgebildet sind.

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